VPK-Schriftenreihe


Band 1
Wettbewerbsverzerrungen im Kinder- und Jugendhilferecht im Lichte des europäischen Wettbewerbsrechts

 

Prof. Dr. Johannes Münder und Dr. Arne von Boetticher

 

Ist die auf unterschiedlichen Ebenen gegebene Privilegierung frei-gemeinnütziger Träger in Deutschland mit einer in den Statusnormen formal gegebenen rechtlichen Gleichstellung im SGB VIII vereinbar? Und ist darüber hinaus diese Privilegierung mit der zunehmenden Bedeutung des europäischen Wettbewerbs rechtlich überhaupt kompatibel?

 

Im Rahmen der Auseinandersetzung mit diesen Fragestellungen hat der Bundesverband privater Träger der freien Kinder-, Jugend- und Sozialhilfe e.V. (VPK) eine umfassende rechtliche Untersuchung zur Klärung dieser Fragen in Auftrag gegeben. Die Untersuchung gibt interessante Aufschlüsse darüber, wie es unter dem Gesichtspunkt des europäischen Wettbewerbsrechtes um die Vereinbarkeit dieser Privilegierungen für gemeinnützige Träger von Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen gegenüber privat-wirtschaftlichen Trägern in Deutschland bestellt ist.

 

Die von Prof. Dr. Johannes Münder und Dr. Arne von Boetticher durchgeführte Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass eine nationalstaatliche Privilegierung von frei-gemeinnützigen Trägern in Deutschland mit dem europäischen Wettbewerbsrecht nicht vereinbar ist.

 

Die Untersuchung listet dabei im Detail auf, welche umfassenden Privilegien frei-gemeinnützige Träger von Kinder- und Jugendhilfeleistungen gegenüber privat-wirtschaftlichen Trägern in Deutschland haben. Nach Auffassung des VPK stehen diese Privilegien einem notwendigen und fairen Wettbewerb im Interesse von Kindern und Jugendlichen entgegen. Die privilegierte Gruppe von leistungsanbietenden Unternehmen in der Jugendhilfe verfügt einseitig nicht nur über exklusive Beteiligungsrechte sondern auch damit verbundene Beteiligungsmöglichkeiten und verbessert darüber ihre Marktchancen in der Kinder- und Jugendhilfe nachhaltig.

 

Band 1 der VPK-Schriftenreihe ist im Klaus Münstermann Verlag erschienen und kann über den VPK-Bundesverband bezogen werden.